| Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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3. Aussenwirtschaft
| 94.007 |
Aussenwirtschaftspolitik.
Bericht 93/1+2 |
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Politique économique
extérieure. Rapport 93/1+2 |
Bericht: 19.01.1994 (BBl I, 681/FF I, 665)
Ausgangslage
In seinem Bericht gibt der Bundesrat Auskunft zu folgenden
Themen:
- Die Bedeutung des Abschlusses der Uruguay-Runde für die
Schweiz
- Die Wirtschaftslage (Weltwirtschaft, Schweizerische
Aussenwirtschaft)
- Die europäische Integration (Verhandlungsperspektiven, EWR,
EG-Beitrittsgesuch, Aussenhandels-beziehungen Schweiz - EG, EFTA, Beziehungen
Schweiz-Liechtenstein, Eureka)
- Die multilaterale Zusammenarbeit (mit Mittel- und Osteuropa,
OECD, Internationale Energie-Agentur, GATT, UNO, IWF, Internationale
Rohstofforganisationen)
- Finanzierung autonomer Massnahmen der
Wirtschaftszusammenarbeit
- Bilaterale Beziehungen
- Autonome Aussenwirtschaftspolitik (Exportkontrollmassnahmen,
Embargo, ERG, IRG, OSEC)
Gleichzeitig mit dem Bericht werden die Bundesbeschlüsse
zu folgenden Abkommen unterbreitet:
- Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik
Bulgarien
- Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ungarn
- Abkommen zwischen der Schweiz einerseits und Dänemark sowie
den Färöer Inseln andererseits über den Handel zwischen der Schweiz und den Färöer
Inseln
- Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Usbekistan sowie Abkommen
über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen
Eidgenossenschaft und der Republik Belarus
- Abkommen über den Handel und die wirtschaftliche
Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen
Republik Vietnam
- Internationales Kakao-Übereinkommen von 1993
- Protokoll zur Verlängerung der Vereinbarung über den
internationalen Handel mit Textilien
Verhandlungen
| NR |
16.03.1994 |
AB 1994, 401 |
| SR |
17.03.1994 |
AB 1994, 332 |
Im Nationalrat bedauerten die Kommissionssprecher Vollmer
(S, BE) und Tschopp (R, GE), dass trotz der Tragweite des Geschäfts darüber nicht
diskutiert werde. Die Behandlung dieses Berichts sollte nicht einfach zum Ritual
verkommen, denn jedes der vielen Kapitel böte Stoff für eine ausgedehnte Debatte.
Bundesrat Delamuraz meinte, dass inzwischen das Bewusstsein gewachsen sei, dass die
Aussenwirtschaft ein wichtiger Bestandteil der schweizeischen Aussenpolitik ist.
Beide Räte stimmten dem Bericht und den damit verbundenen
Bundesbeschlüssen zu.
Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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